Mit der Scheidung einer Ehe oder auch der Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft verbunden sind oftmals Streitigkeiten über das Eigentum an einem Pferd, das nicht gemeinsam genutzt und unterhalten wurde. Die oder der Nutzungsberechtigte sieht sich oft als Eigentümer an und ist zwangsläufig enttäuscht, wenn die Herausgabe des Pferdes gefordert wird.
In der Rechtskundereihe sind wiederholt gerichtliche Entscheidungen behandelt worden, in denen die große Bedeutung der Frage beschrieben wurde, ob der Verkäufer Unternehmer ist, wenn er ein Pferd an einen Verbraucher verkauft hat. Ganz wesentlich ist dabei die Rechtsfolge der Anwendbarkeit des § 477 BGB.
In diesem Beitrag soll anhand eines Beispielsfalles die Beweislast im Tierarzthaftpflichtprozess dargestellt werden. Es ergeben sich deutliche Unterschiede zu den Grundsätzen, die in der Humanmedizin anzuwenden sind. Ein BeispielsfallDie Halterin eines Pferdes hatte den beklagten Tierarzt mit der Durchführung der Kastration ihres Hengstes beauftragt.
Es gibt für die seit dem 01.01.2002 geltende Rechtslage zahlreiche Urteile, in denen es sinngemäß heißt, dass Röntgenbefunde bei Pferden keinen Mangel im Rechtssinne darstellen. Schließlich handele es sich um ein Tier, bei dem Abweichungen vom Idealzustand einkalkuliert werden müssten.
In schriftlichen Kaufverträgen, insbesondere in vorgedruckten Formularen, wird oft ein Zusammenhang hergestellt zwischen dem Ergebnis der tierärztlichen Kaufuntersuchung und dem Pferdekaufvertrag. Dieser Zusammenhang betrifft speziell den Gesundheitszustand des Pferdes im Sinne einer vertraglich vereinbarten Beschaffenheit.
Zum 01.01.2024 ist die neue Fassung der LPO in Kraft getreten. Sie räumt den tierschutzrechtlichen Aspekten einen höheren Stellenwert ein. In diesem Beitrag sollen Rechte und Pflichten von Reitern und Richtern beleuchtet werden. Die GrundlagenIn den „Ethischen Grundsätzen des Pferdefreundes“ sind Forderungen formuliert, die den Umgang mit dem Pferd allgemein, aber auch in den Bereich sportlicher Nutzung betreffen.
In einigen digital angebotenen Kaufvertragsformularen findet sich die Frage nach Vorerkrankungen. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, welche Aufklärungspflicht sich daraus für den Verkäufer ergibt. BeschaffenheitsvereinbarungIn den Formularverträgen ist die Frage „hatte das Pferd Krankheiten?“ üblicherweise unter dem Abschnitt „gesundheitliche Beschaffenheit“ zu finden.
Das Patientenrechtegesetz, das in das BGB vor einigen Jahren eingefügt wurde, gilt grundsätzlich nicht für die Veterinärmedizin. Allerdings hat der Bundesgerichtshof (BGH) einige Grundsätze ausdrücklich auch für den Bereich der Veterinärmedizin übernommen.
Neue Leistungsprüfungsordnung tritt ab 2024 in Kraftn weniger als drei Monaten tritt die neue Leistungsprüfungsordnung (LPO) in Kraft. In über zweijähriger Arbeit hat die Abteilung Turniersport der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) zusammen mit Vertretern der Landespferdesportverbände und der Deutschen Richtervereinigung, den Disziplin-Ausschüssen des Deutschen Olympiade-Komitees für Reiterei (DOKR) sowie weiteren Experten das Regelwerk auf Herz und Nieren überprüft, korrigiert und angepasst.
In diesem Beitrag werden wichtige Leitsätze aus gerichtlichen Entscheidungen wiedergegeben und kommentiert. Grundsätzlich sind eingetragene Reitvereine Mitglieder des jeweiligen Pferdesportverbandes, der wiederum Mitglied des Landes-Sportbundes ist.
